A7: Martin Metz (KV Rhein-Sieg)

Liebe Freundinnen und Freunde,

wenn nicht jetzt, wann sollen Grüne Konzepte dann umgesetzt werden? Nach einem Hitzesommer mit Niedrigwasser, angesichts einer Energiepreiskrise, und in Kenntnis der staatlichen und dabei vor allem kommunalen Finanznot.

Unsere Grünen Konzepte sind die Antworten auf die Krisen und die gefühlte Perspektivlosigkeit bei vielen Menschen. Wir können etwas ändern, damit es besser wird. Unsere Konzepte für Umweltschutz, Klimaschutz, sozialen Zusammenhalt, stellen unser Land zukunftsfähig auf. Das setzen wir dem verzweifelten Festhalten am zukunftslosen Status Quo und dem menschenfeindlichen Rückwärtskurs der Rechtsextremisten entgegen.

Das treibt mich nach vielen Jahren Politik weiterhin mit viel Leidenschaft an. Den Einsatz für ein besseres Morgen will ich gerne im Landtag Nordrhein-Westfalen fortsetzen. Dafür bitte ich um eure Unterstützung durch ein Votum des Bezirks Mittelrhein.

Nachhaltige Mobilität!

Unser Bundesland, und das Rheinland insbesondere, muss den Weg zur nachhaltigen Mobilitätswende weiter gehen. Für den Klimaschutz, aber auch, um Mobilität für alle tatsächlich zu ermöglichen. Dafür setze ich mich im Verkehrsausschuss des Landtags in einem tollen Abgeordneten-Team und mit Minister Oliver Krischer gemeinsam ein. Wenn Brücken bröseln, ist es grundfalsch, weiter Neu- und Ausbauträumen nachzuhängen. Deshalb, wie wir es in NRW machen: Auf das Wesentliche konzentrieren. Das ist der absolute Vorrang für den Erhalt der bestehenden Straßen. Dazu bauen wir die umweltfreundlichen Alternativen aus: Mit starker Schiene, gutem ÖPNV und besseren Radwegen. Der Radverkehr hat ein großes Potenzial, sowohl in den Städten wie auch in den ländlichen Regionen. Den Ausbau eines leistungsfähigen und sicheren Radverkehrsnetzes treiben wir gegen Widerstände voran. So schaffen wir Mobilitätsalternativen, die wirklich funktionieren.

Starke Kommunen!

Die Finanzlage unserer Städte und Gemeinden ist hochdramatisch. Als langjähriger Kommunalpolitiker und aktuell Mitglied im Kommunalausschusses des Landtags bin ich froh, dass wir entscheidende Grüne Projekte wie die Altschulden-Entlastung, das Investitionspaket und eine Erhöhung des Verbundsatzes umsetzen konnten. Das reicht aber noch lange nicht. Unsere Kommunen sind das „Front Office“ des Staates. Hier zeigt sich zuerst, ob er funktioniert. Der Ausbau sozialer Infrastruktur, Integration, Kultur, Klimaschutz und vieles mehr geht nicht ohne die Städte, Gemeinden und Kreise. Ich will mich weiter dafür einsetzen, unsere Kommunen zu stärken. Das betrifft sowohl erhöhte Zuweisungen wie auch die dringend notwendige Entbürokratisierung bei Förderprogrammen.

Mehr Gerechtigkeit!

Das gesamtstaatliche Finanzierungsproblem ist ein Gerechtigkeitsproblem. Reiche werden reicher und die gesellschaftliche Kluft wächst. Wir Grüne dagegen stehen für sozialen Zusammenhalt. Es geht darum, dass alle Menschen gleiche Chancen haben. Es geht darum, Benachteiligungen abzubauen. Es geht darum, dass Starke den Schwachen helfen. Das steht nicht im Widerspruch zur Leistungsgerechtigkeit! Doch die aktuelle Staatsfinanzierung belohnt eben nicht Leistung. Die empfundene Ungerechtigkeit ist eine reale Ungerechtigkeit. Und sie ist ein Einfallstor für Rechtsextremisten und Rassisten, die Unzufriedenheit instrumentalisieren und sie als Nährboden für ihre Spaltungsversuche nutzen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen mit dem Ziel einer wirklich solidarischen Gesellschaft für alle. Auch wegen des Wandels der Arbeitswelt durch KI ist es umso wichtiger, den Staat und die Sozialsysteme auf eine solide Finanzbasis zu stellen, die auch in den nächsten Jahrzehnten funktioniert. Das heißt auch, Arbeit geringer zu besteuern und dafür Kapitalerträge, Vermögen und Erbschaften stärker zur Finanzierung heranzuziehen. Das ist zunächst eine bundespolitische Frage. Es ist allerdings auch unsere Aufgabe, im größten deutschen Bundesland, diese fundamentale Herausforderung stark zu adressieren und das will ich gerne weiterhin tun.

Gemeinsam Grüne Politik entwickeln

Im April 2027 wählen wir einen neuen Landtag. Für sich genommen ist Landespolitik öffentlich nicht sehr präsent. Dabei gibt es viele wichtige Entscheidungen, die auf Landesebene getroffen werden. Und die strategische Bedeutung dieser Wahl im größten deutschen Bundesland ist groß. Es geht auch um das Signal, dass Grüne Konzepte mehrheitsfähig sind. Das strahlt nach Berlin genauso wie in die Kommunen. Zu zeigen, dass Grüne Politik wirkt, dass sie das Leben für alle besser macht, gelingt am besten, wenn wir uns weiter vernetzen, abstimmen und auf allen Ebenen unsere Politikziele gemeinsam nach vorne tragen. Das ambitionierte wie professionelle „Politik-Machen“ als Gemeinschaftsprojekt, ist mein Anspruch. Und gerne will ich das für und mit euch weiter gestalten.

Falls ihr Fragen zu meinen inhaltlichen Positionen oder zu meiner Kandidatur habt, stellt sie mir gerne im Vorfeld (mail@martinmetz.de), oder auf der Versammlung.

Euer Martin

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